Allgemeine Nutzungsbedingungen

Juli. 17 2020

Willkommen bei VanSite!

Wir freuen uns, dass Sie unsere Website (im Folgenden „Online-Marktplatz" genannt) besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese aufmerksam durch, bevor Sie den Online-Marktplatz benutzen. Durch die Nutzung des Online-Marktplatzes erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ANB“ genannt) gebunden zu sein. Nachstehend informieren wir Sie über die Nutzung unseres Online-Marktplatzes.

Allgemeines und Geltungsbereich

Die nachfolgenden ANB gelten für alle Verträge zwischen der VanSite UG (haftungsbeschränkt) vertreten durch die Geschäftsführer Maximilian Buschmeyer und Sebastian S. Siegbert

Am Südhang 8 33739 Bielefeld Tel.: +49 (0) 151 - 281 49 151 E-Mail: team@vansite.eu Internet: www.vansite.eu USt.-IdNr.: DE123456789 Sitz der Gesellschaft: Bielefeld Registergericht: Amtsgericht Bielefeld Registernummer: HRB 43903

(im Folgenden „VanSite" genannt) und Anbietern von naturnahen Stellplätzen (im Folgenden Gastgeber genannt) und Interessenten (im Folgenden Gast, gemeinschaftlich auch „Nutzer“ genannt) des Online-Marktplatzes unter dem Link www.vansite.eu erreichbar.

Diese ANB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Unternehmer im Sinne dieser ANB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln.

Die ANB von VanSite gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. ANB des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als VanSite deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

Gegenüber Unternehmern gelten diese ANB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass VanSite nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der Nutzer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn VanSite diesen ausdrücklich zugestimmt hat.

Vertragsgegenstand

Die VanSite-Website ist ein Online-Marktplatz, der es registrierten Gastgebern und Gästen von naturnahe Stellflächen in Deutschland ermöglicht in Kontakt zu treten, auf dem Online-Marktplatz Anzeigen zu veröffentlichen und die dort von den Gastgebern angebotenen naturnahe Stellflächen zu buchen sowie unter den Nutzern zu kommunizieren.

VanSite erstellt, wartet und unterhält den Online-Marktplatz, agiert jedoch nicht selbst aktiv als Vermittler zwischen den Nutzern. VanSite ist somit nicht selbst Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Für die Durchführung der Verträge gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Gastgeber und dem Gast sowie ggf. hiervon abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. Stornierungsbedingungen der jeweiligen Nutzer untereinander. Sofern VanSite nicht zugleich auch selbst Dienstleister ist, haftet VanSite nicht für die ordnungsgemäße Durchführung etwaiger Verträge zwischen den Nutzern.

Leistungen und Nutzung des Profils

Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer verschiedene Leistungen bzw. Funktionalitäten in Anspruch nehmen, die sich danach unterscheiden, ob der Nutzer sich als Gastgeber oder Gast registriert hat.

Nach erfolgreicher Registrierung kann der Gast folgende zusätzlichen Leistungen bzw. Funktionalitäten des Online-Marktplatzes nutzen:

  • Erstellung eines Profils mit der Möglichkeit zur Angabe persönlicher Informationen und dem Hinzufügen eines Profilbilds
  • Anpassung der E-Mailadresse(n), Änderung des Passworts, Löschung des Benutzerkontos (Konto)
  • Anpassung der gewünschten E-Mail-Benachrichtigungen Funktion inklusive individueller Einstellungsmöglichkeiten
  • Verknüpfung eines PayPal-Kontos mit dem eigenen Benutzerkonto (Zahlungen)
  • Übersicht aller getätigten/erstatteten/abgelehnten Transaktionen
  • Kontaktaufnahme von VanSite zwecks Verifizierung als Gastgeber
  • Suchfunktion von naturnahen Stellflächen auf VanSite.eu anhand des gewünschten Standortes und weitere Filter (z.B. Preis, geeignete Fahrzeugarten, maximale Aufenthaltsdauer, Ausstattung etc.) in den Kategorien VanSite Stellflächen und Servicestationen
  • Aufrufung der Detailansicht einzelner Stellflächen
  • Empfangen und Versenden von Mitteilungen an Gastgebern
  • Bewertungen von Gastgebern.

Gastgeber kann grundsätzlich jeder werden, der eine naturnahe Stellflächen in Deutschland besitzt, auf der Zelte bzw. Dachzelte aufgeschlagen oder Campingfahrzeuge abgestellt werden können.

Gastgeber sind selbst für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Insoweit ist der Gastgeber verpflichtet ein Gewerbe anzumelden, sofern eine dauerhaft wirtschaftliche Tätigkeit vorliegt. Demgegenüber ist kein Gewerbe anzumelden, wenn die naturnahe Stellflächen in Deutschland nur gelegentlich und nur für kurze Zeit zur Miete angeboten wird. Möchte ein Gastgeber hingegen dauerhaft und/oder für längere Zeit eine naturnahe Stellfläche in Deutschland anbieten ist eine Gewerbeanmeldung erforderlich. Eine Gewerbeanmeldung ist ebenfalls erforderlich, sofern der Gastgeber mehr als 3 Plätze anbietet.

Gastgebern sind verpflichtet selbst für ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen.

Sofern der Gastgeber Unternehmer i.S.v. Ziffer 1.2, ist dieser zudem verpflichtet gegenüber seinen Gäste die Preise anzugeben, die einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zu zahlen sind (Gesamtpreise).

Der Gastgeber ist selbst verpflichtet die örtlichen Gesetze, Vorschriften und Meldepflichten zu überprüfen und eventuelle Genehmigungen einzuholen, bevor dieser eine naturnahe Stellfläche in Deutschland über die Webseite von VanSite anbietet. Des Weiteren ist der Gastgeber, der ständig oder wiederkehrend mehr als 3 Plätze für Zelte bzw. Dachzelte oder Campingfahrzeuge aufstellt verpflichtet, die Vorschriften über die Gestaltung von Campingplätzen in Deutschland, die in den Landesvorordnungen der jeweiligen Bundesländer und in der Verordnung über Camping- und Wochenendplätze (CWVO) geregelt sind, einzuhalten. Weitere Informationen zur Verordnung über Camping- und Wochenendplätze (CWVO) der Bundesländer findet der Nutzer unter den folgenden Links:

Der Gastgeber ist verpflichtet zu gewährleisten, dass die von ihm angebotene naturnahe Stellfläche sich weder in einem Wald- noch einem Schutzgebiet (z.B. FFH- und Vogelschutzgebiete, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete) befindet, in welcher das Zelten oder abstellen von Campingfahrzeugen untersagt ist.

Nach erfolgreicher Registrierung kann der Gastgeber zu den unter Ziffer 3.2. aufgeführten Leistungen bzw. Funktionalitäten folgende zusätzlichen Leistungen bzw. Funktionalitäten in Anspruch nehmen:

  • Inserate für naturnahe Stellflächen erstellen, die u.a. folgende Parameter der naturnahen Stellfläche festgelegen: Titel (Anzeigename), Preis in € pro Nacht, Allrad (4x4) erforderlich, nur autarke Fahrzeuge (selbstversorgend), Fahrzeug/Unterkunft, max. Aufenthaltsdauer [Nächte], Ausstattung, Umgebung, Aktivitäten, Standort
  • Deaktivierung eines erstelltes Inserats, so dieses nicht mehr sichtbar ist und gebucht werden kann
  • Beschränkung der Verfügbarkeit des Inserates auf ausgewählte Zeitpunkte
  • Löschung eines bereits erstellte Inserats
  • Buchungsanfragen potentieller Gäste frei akzeptieren oder ablehnen
  • Empfangen und Versenden von Mitteilungen von und zu anderen Nutzern.

Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features bzw. Leistungen oder deren Ergänzung mit entgeltlichen Zusatzleistungen stehen im Ermessen von VanSite. VanSite ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

VanSite ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten oder zu dem Online-Marktplatz zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass die Nutzer gegen geltendes Recht, gegen diese ANB oder Rechte Dritter verstoßen. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten in dem Online-Marktplatz.

Der Online-Marktplatz steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 98,5% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit des Online-Marktplatzes führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

VanSite ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. Darüber hinaus kann VanSite Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Nutzer steht für den Fall der vollständigen Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

Registrierung, Vertragsschluss und Benutzerkonto

Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs (im Folgenden „Registrierung“ genannt) und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und VanSite zustande.

Für die Registrierung und die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus Vor- und Zuname, einem Passwort und E-Mail-Adresse („Log-in-Daten“).

Für die Nutzung des Online-Marktplatzes können sich natürliche und juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden.

Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind. Sofern der Nutzer minderjährig ist, darf eine Registrierung nur mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters erfolgen. VanSite ist berechtigt, die Registrierung von einem entsprechenden Nachweis einer Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.

Der Vertrag mit VanSite über die Nutzung der des Online-Marktplatzes kommt durch Abschluss des Online-Registrierungsprozesses und durch anschließendes Anklicken der Checkboxen ANB ("Hiermit bestätige ich, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und akzeptiere diese."), Datenschutz ("Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen. Ich stimme zu, dass meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Registrierung und Erstellung eines Benutzerkontos elektronisch erhoben und gespeichert werden. Hinweis: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail an datenschutz@vansite.eu widerrufen.") zustande.

Nach Abschluss des Registrierungsprozesses erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink. Um den Registrierungsvorgang abzuschließen, muss der Nutzer sich durch Anklicken des Links in der Bestätigungs-E-Mail verifizieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit VanSite.

Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) wahrheitsgemäß und vollständig sind. Er ist verpflichtet seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und im Falle von Änderungen eine Aktualisierung seiner Daten in seinem Benutzerkonto durchzuführen. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

Mit der Registrierung erstellt der Nutzer ein Passwort für sein Benutzerkonto. Der Nutzer kann das Passwort jederzeit in seinem Benutzerkonto ändern. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche zu vermeiden. Der Nutzer ist auch für die Geheimhaltung der Mitarbeiter-Logins verantwortlich und wird seine Mitarbeiter entsprechend anweisen. Er ist verpflichtet, VanSite unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Nachweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

Jeder Nutzer darf sich für die private und geschäftliche Nutzung der VanSite-Dienste jeweils nur einmal registrieren. Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Nutzer bzw. Mitarbeiter übertragbar.

Der Nutzer kann seine im Online-Registrierungsvorgang gemachten Eingaben jederzeit vor Abschicken seiner rechtsverbindlichen Bestellung über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigen.

VanSite speichert die Vertragsbestimmungen einschließlich der ANB bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und sendet diese dem Nutzer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (per E-Mail) zu.

Der Nutzer kann ein Nutzerkonto im Onlinesystem von VanSite einrichten. Die Bestelldaten und der Vertragstext werden nicht im Onlinesystem von VanSite gespeichert und können aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Nutzerkonto vom Nutzer eingesehen und abgerufen werden.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Regstrierungsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse, die von VanSite versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von VanSite oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

Zulassung und Zugang zum Online-Marktplatz

Voraussetzung für die Nutzung des Online-Marktplatzes als Gastgeber ist eine vorherige Registrierung des Gastgebers als Gast und eine Zulassung als Gastgeber durch VanSite. Um als Gastgeber auf dem Online-Marktplatz zugelassen zu werden, wird vorab ein Telefonat mit einem Mitarbeiter von VanSite geführt, in welchem die Beschaffenheit und die Eigenschaften der Stellfläche gemeinsam erörtert werden. Im Anschluss an das Gespräch entscheidet VanSite, ob die Stellfläche geeignet ist und der Nutzer als Gastgeber zugelassen wird.

Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung des Online-Marktplatzes besteht nicht.

Im Falle einer Ablehnung des Zulassungsantrags wird der Nutzer per E-Mail informiert.

Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht dem Nutzer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von VanSite.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VanSite UG (haftungsbeschränkt), Am Südhang 8, 33739 Bielefeld, Tel.: +49 (0) 151 – 281 49 151, E-Mail: team@vansite.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - An VanSite UG (haftungsbeschränkt), Am Südhang 8, 33739 Bielefeld, Tel.: +49 (0) 151 – 281 49 151, E-Mail: team@vansite.eu - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) -Bestellt am (*)/erhalten am (*) -Name des/der Verbraucher(s) -Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) -Datum (*) Unzutreffendes streichen.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

Allgemeine Mitwirkungspflichten des Nutzers

Der Nutzer darf, ohne ausdrückliche Gestattung von VanSite, den Online-Marktplatz nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten privaten und geschäftlichen Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt.

Der Nutzer darf keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung von VanSite und des Nutzers (Empfängers) verwenden (insbesondere: Spam-Nachrichten).

Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.

Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Login-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.

Der Nutzer ist verpflichtet bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf den Online-Marktplatz mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.

Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Online-Marktplatzes oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

  • die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Online-Marktplatzes
  • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Online-Marktplatzes erforderlich ist.

Weiterhin muss der Nutzer dafür Sorge tragen, dass seine über den Online-Marktplatz übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, VanSite alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus VanSite von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen VanSite geltend machen.

Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzer dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers geben könnten oder die der Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.

Ferner sind insbesondere folgende Handlungen des Nutzers untersagt und gelten als missbräuchliche Nutzung des Online-Marktplatzes:

  • systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten
  • umfangreiche oder dauerhafte Nutzung des Online-Marktplatzes zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich des Online-Marktplatzes oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität des Online-Marktplatzes für andere Nutzer beeinträchtigen können
  • die Nutzung fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.

Sollte es bei der Nutzung des Online-Marktplatzes oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen das geltende Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

Mitwirkungspflichten des Gastgebers im Hinblick auf das Einstellen von Inhalten

Der Gastgeber verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.

Der Gastgeber verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in den Online-Marktplatz eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Marken-, Patent-, andere Schutzrechte oder Betriebsgeheimnisse Dritter verletzen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die darstellen, betreffen oder beinhalten.

Soweit die vom Gastgeber überlassenen Inhalte gegen geltendes Recht, die guten Sitten, gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen, kann VanSite die entsprechenden Verarbeitungsaufträge ablehnen. Ein Verstoß liegt insbesondere bei der Überlassung von Inhalten vor, die folgende Punkte betreffen, darstellen oder beinhalten:

  • Verfassungsfeindlichkeit
  • Rassismus und/oder Fremdenfeindlichkeit
  • Diskriminierung
  • Jugendgefährdung und/oder Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
  • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
  • Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
  • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
  • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
  • sexuelle Belästigung von Nutzerinnen, Nutzern und Dritten
  • Pornografie
  • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen.

Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Online-Marktplatzes ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.

VanSite behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

Support

VanSite wird Anfragen der Nutzer zur Anwendung des Online-Marktplatzes nach Eingang der jeweiligen Frage in Textform (per E-Mail) beantworten.

Preise, Vergütung und Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Servicegebühr nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von VanSite. Die angegebene Servicegebühr versteht sich in EURO und ist ein Bruttopreis inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern nichts anderes zwischen dem Gastgeber und VanSite vereinbart ist, ist der Gastgeber verpflichtet an VanSite eine Servicegebühr i.H.v. 15,00% inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu bezahlen. Die Servicegebühr i.H.v. 15,00% errechnet sich aus dem Buchungsbetrag abzüglich der PayPal-Gebühren i.H.v. 2,49% zuzüglich 0,35 EURO pro Buchung. Eine nachträgliche Minderung des Buchungsbetrages berührt nicht die Servicegebühr von VanSite.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Im Buchungsprozess wird der Gastgeber von der Website von VanSite auf die Website von PayPal weitergeleitet. Sofern der Gastgeber nicht bereits bei PayPal registriert ist, ist vorab eine Registrierung erforderlich, um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können. Nach dem Registrierungsvorgang muss der Gastgeber sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an VanSite bestätigen. VanSite fordert PayPal nach nach Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlung auf. Die Zahlung über PayPal erfolgt automatisch.

Aufrechnungsrechte stehen dem Gastgeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten mit der Hauptforderung von VanSite gegenseitig verknüpft oder von diesem anerkannt sind.

Soweit der Gastgeber Unternehmer ist, ist ein Zurückbehaltungsrecht des Gastgebers ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Gastgebers stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Geltendmachung des Rechts ist eine schriftliche Anzeige an VanSite erforderlich.

Nutzungsrechte

Der Nutzer räumt VanSite ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte in dem Online-Angebot zu verwerten. VanSite ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.

Sämtliche Rechte an den Inhalten der des Online-Marktplatzes liegen bei VanSite. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die VanSite, andere Nutzer oder Dritte, in die den Online-Marktplatz eingestellt haben.

VanSite ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.

Erhält VanSite von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, wird er dem Nutzer hiervon unverzüglich in Textform Mitteilung machen.

Haftung und Freistellung

Hinsichtlich der von VanSite erbrachten Leistungen haftet VanSite, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag von VanSite nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

Im Übrigen ist eine Haftung von VanSite ausgeschlossen.

Der Nutzer stellt VanSite und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der des Online-Marktplatzes vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Ansprüche und Haftung nicht von VanSite zumindest überwiegend mit zu vertreten sind. Überwiegend zu vertreten hat VanSite Schäden, die kausal aufgrund seiner Weisungsrechte nach diesem Vertrag zu Stande gekommen sind. Im Übrigen gilt § 254 BGB.

Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die VanSite durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

Personenbezogene Daten, Datenschutz und Urheberrechte

Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Online-Marktplatzes übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb des Online-Marktplatzes für andere Nutzer des Online-Marktplatzes und Dritte ein, die nicht Nutzer des Online-Marktplatzes sind.

Die Nutzung des Online-Marktplatzes macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch VanSite unumgänglich. VanSite versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüberhinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch VanSite nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.

Der Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass VanSite personenbezogene Daten des Nutzers für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Nutzers per E-Mail und per Post.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes neue Fassung (BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG).

Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der auf der Website von VanSite unter dem Link: abrufbaren Datenschutzerklärung.

Höhere Gewalt

VanSite ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.

Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streik, Unruhen, Enteignungen, Verfügungen von höherer Hand, Pandemien, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von VanSite nicht zu vertretende Umstände, insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.

VanSite wird den Nutzer über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich in geeigneter Form in Kenntnis setzen.

Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

Der Nutzer ist berechtigt den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

Die Kündigung bedarf der Textform (per E-Mail) oder kann konkludent durch Deaktivierung des Benutzerkontos durch den Nutzer erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht.

VanSite ist im Falle der Nutzung eines unentgeltlichen Benutzerkontos berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem (1) Monat zu kündigen.

Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. VanSite ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer

  • nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (Ziffer 7. und Ziffer 8.);
  • fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Dienste verletzt
  • bei der Nutzung des Online-Marktplatzes schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

VanSite wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein (1) Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

Alternative Streitbeilegung

Für Nutzer, die Verbraucher sind, gelten die folgenden Regelungen. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist VanSite nicht verpflichtet und nicht bereit.

Änderung der ANB

VanSite behält sich vor, diese ANB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. VanSite wird den Nutzer über Änderungen der ANB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen ANB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten ANB als vom Nutzer angenommen. VanSite wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.

VanSite behält sich darüber hinaus vor, diese ANB zu ändern,

  • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den ANB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
  • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.

Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.

Schlussbestimmungen

Für diese ANB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ist der Nutzer Verbraucher und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von VanSite in Bielefeld.

Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von VanSite in Bielefeld. VanSite ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß dieser ANB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.